Klage - Radwegebenutzungspflicht
Gemeinsam sind wir stark! - ADFC, FUSS e.V., VCD, BIKK/Klimaliste Kempen
Wie alles begann - 2019
Das Radkonzept wird vorgestellt. Es wird festgestellt, dass viele Radwege viel zu schmal sind.
Radkonzept:
Tempo 30
Radwegebenutzungspflicht aufheben
Piktogramme auf die Straße
Wir fragen nach, wann das Radkonzept umgesetzt wird.
Stadt tauscht die Schilder VZ 241 gegen VZ 240. Damit sind die Schilder neu angeordnet worden. Wir legen Widerspruch ein, das wird abgelehnt und wir klagen.
Regeln für Planende und Behörden
Danke ...
- Andreas Domanski, Vorstand ADFC Krefeld
- Roland Huhn, Jurist von ADFC Deutschland, Formulierung der Klage
- FUSS e.V. Deutschland, Spendenabwicklung für die Klagen, Infos zu Gehwegen
- Rainer Clute-Simon, Bürgerinitiative Kempen, ADFC
- Wolfgang Packmohr, Vorstand von FUSS e.V. Deutschland, Prozessbegleitung
- Den vielen Spendern von ADFC, VCD, FUSS, Bürgerinitiative Kempen
Gisela Ditzen, Ortsgruppensprecherin von FUSS e.V. Kempen, Changing Cities - Stefan Ditzen, Klimaliste Kempen
Gemeinsam für die Verkehrswende!
DIE Klage
Der Widerspruchbescheid
Widerspruchbescheid Berliner Allee
Widerspruchbescheid St. Töniser Str.
Die Stellungnahme der Stadt:
Klage – Antwort Beklagte Stadt
Die Stellungnahme des Gerichtes:
2022 Gericht
Stellungnahme Ditzen:
2022-12-10 Stellungnahme Ditzen
Stellungnahme Ditzen
2023-03-02 Stellungnahme VZ240
Akteneinsicht – 370 Seiten
Merkwürdig und nicht nachvollziehbar: eine Bewertung der Person Gisela Ditzen
Die Einigung
2024-02 Gericht Urteil